Claudio Griese
Claudio Griese - Slogan
Claudio Griese - Ihr Oberbrgermeister-Kandidat fr Hameln

Solide Finanzen

Die Maßnahmen zur finanziellen Gesundung der Stadt Hameln sind fortzusetzen. Eine permanente Aufgabenkritik und die aktive Forcierung der interkommunalen Zusammenarbeit sollen Schwerpunkte meiner Tätigkeit als Oberbürgermeister werden. Die jährlichen Defizite im Ergebnishaushalt müssen maßgeblich durch Einsparungen abgebaut werden.

Im Rahmen meiner bisherigen Tätigkeit als Sprecher der Gruppe von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Unabhängigen im Stadtrat haben wir als Gruppe gemeinsam seit November 2011 die Reduzierung von drei auf zwei ehrenamtliche Bürgermeisterämter und die Reduzierung der Anzahl der Sitze in den Ortsräten von 103 auf 71 vorgenommen.

Finanzen
Foto: Nils Propfen

Als eine der ersten Maßnahmen in der neuen Ratsperiode haben wir einen Einstellungsstopp, versehen mit einer Wiederbesetzungssperre, verhängt und dadurch Personalkosten gespart. Auch haben wir die Zusammenlegung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Hameln mit dem Landkreis Hameln – Pyrmont durchgesetzt. Außerdem haben wir der Verwaltung in den Haushaltsjahren 2012 bis einschließlich 2014 eine globale Sparvorgabe auferlegt. In den Jahren 2012 und 2013 wurden dadurch bisher rund 3,2 Millionen Euro eingespart.

Vor diesem Hintergrund ist es auch mein Ziel, dass wir uns als Stadt ein langfristiges Konsolidierungskonzept erarbeiten und umsetzen, um auch zukünftigen Generationen noch einen politischen Gestaltungsspielraum zu ermöglichen. Eine Haushaltskonsolidierung besteht für mich aber nicht in einer einseitigen Erhöhung der Steuern, sondern setzt eine Ausgabenreduzierung voraus. Deshalb lehne ich auch nach wie vor die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung ab.

Neben der Zusammenlegung der Rechnungsprüfungsämter will ich weiterhin die interkommunale Zusammenarbeit vorantreiben, da hierdurch weitere Synergien zu erzielen sind. Sie ist für mich sowohl im Hinblick auf Nachbarstädte und Nachbargemeinden als auch mit dem Landkreis denkbar.

 

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